Arbeiten 4.0 verlangt Flexibilisierung

Digitalisierung bietet die große Chance, Arbeitsprozesse und -bedingungen zu flexibilisieren für Beschäftigte ebenso wie für Arbeitgeber. Um diese Chance zu nutzen und Arbeiten 4.0 zu ermöglichen, ist eine Modernisierung des Arbeitszeitgesetzes unumgänglich. Die derzeitigen Arbeitszeitregelungen sind zu starr und nicht auf eine zunehmend digitalisierte Arbeitswelt ausgelegt.

Insbesondere muss im Interesse der Arbeitnehmer und der Unternehmen eine Verteilung der Arbeitszeit auf die gesamte Woche zum einen möglich gemacht und zum anderen flexibel und bedarfsgerecht geregelt werden. Das deutsche Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nutzt den durch die EU-Arbeitszeitrichtlinie gegebenen Spielraum aktuell nicht aus.

So ist nach dem ArbZG nur eine tägliche Arbeitsdauer von acht Stunden, maximal eine Verlängerung auf zehn Stunden pro Tag erlaubt, während die EU-Richtlinie keine tagesspezifischen Vorgaben macht. Nach EU-Vorgaben wird nur eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden geregelt. Weiterer Änderungsbedarf besteht zudem bei den Vorschriften der täglichen Ruhezeit von ununterbrochen 11 Stunden.

Diese starren Regelungen passen weder zu einem globalisierten Umfeld, in dem Arbeiten in multinationalen Teams über verschiedene Zeitzonen hinweg erforderlich ist, noch zum Wunsch der Beschäftigten, die Möglichkeiten der Digitalisierung im eigenen Sinne zu nutzen und bei der Lage der Arbeitszeit sehr viel freier mitbestimmen zu können als früher.

Ein Beispiel zeigt die folgende Animation.

Auch der Arbeitsort, an dem die Beschäftigten ihre Arbeitsleistung erbringen, befindet sich im Wandel. Das mobile Arbeiten, z.B. auf Reisen und oder im Homeoffice hat in vielen Bereichen den festen Arbeitsplatz im Büro abgelöst. All diese Dimensionen der Flexibilisierung von Arbeit gilt es zu berücksichtigen, wenn bisherige rechtliche Rahmenbedingungen, wie z.B. das ArbZG, hinterfragt oder novelliert werden.

Flexibilisierung der Arbeit: mobiles Arbeiten wird möglich.

Digitalisierung ermöglicht mobiles Arbeiten.

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Zeit- und ortsflexibles Arbeiten muss Arbeitgeberinteressen berücksichtigen

Das Weißbuch „Arbeiten 4.0“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zeigt die Positionen der Arbeitgeber und der Gewerkschaften in vielen Handlungsfeldern sowie die daraus entstehenden Spannungsfelder konkret auf. Aus dem Gesamtwerk lässt sich jedoch eine deutliche Arbeitnehmerorientierung herauslesen. Besonders deutlich wird dies beim Thema des zeit- und ortsflexiblen Arbeitens:

Grundsätzlich muss sich die Lage und Verteilung der Arbeitszeit vorrangig an den betrieblichen Bedürfnissen orientieren. Aus gutem Grund definiert die höchstrichterliche Rechtsprechung ein Arbeitsverhältnis stets als weisungsgebunden und fremdbestimmt.

Die Wünsche der Beschäftigten nach mehr Flexibilität werden zwar durch die Digitalisierung besser berücksichtigt werden können. Im Fokus muss aber die betriebliche Leistungserbringung stehen. Es darf nicht sein, dass die Beschäftigten hohe Flexibilität in der Arbeitszeitgestaltung fordern, die betrieblichen Erfordernisse dabei aber außer Acht bleiben.

Das im Weißbuch als Lösung angedachte Wahlarbeitszeitgesetz setzt sich über das Direktionsrecht des Arbeitgebers hinweg. Arbeitnehmer sollen danach weitgehend frei darüber bestimmen, wann und wo sie ihre Arbeit erbringen. Die Arbeitgeber Baden-Württemberg lehnen solche Überlegungen ab. Die Bestimmung von Arbeitsdauer und -ort gehört zum Kernbestand des Arbeitsverhältnisses, den Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor Arbeitsbeginn vereinbart haben. Dies mit einem Wahlarbeitszeitgesetz auszuhebeln, ist inakzeptabel.

Das Weißbuch Arbeiten 4.0 schlägt im Zusammenhang mit dem Wahlarbeitszeitgesetz sog. befristete betriebliche Experimentierräume vor, in deren Rahmen vor allem neue Arbeitszeitmodelle entwickelt und erprobt werden sollen.

Ein erster Versuch zur Umsetzung scheiterte bereits. Im Juni 2017 wurde bekannt, dass für die zur Schaffung von Experimentierräumen notwendige Öffnungsklausel im ArbZG in der Bundesregierung keine Mehrheit erreicht werden konnte. Die Arbeitgeber Baden-Württemberg, die betrieblichen Experimentierräumen grundsätzlich positiv gegenüberstehen, kritisierten bereits damals die Art der Umsetzung und forderten den Gesetzgeber dazu auf, über das Arbeitszeitgesetz für alle Unternehmen und Arbeitnehmer Arbeitszeitflexibilisierung zu ermöglichen, und nicht nur für tarifgebundene im Rahmen von Öffnungsklauseln.

Darüber hinausgehende weitere Regulierung der Arbeitsbedingungen lehnen die Arbeitgeber Baden-Württemberg ab. Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft nicht zu gefährden, ist der Gesetzgeber vielmehr dazu aufgerufen, betriebliche Spielräume für passgenaue Lösungen zu schützen und Flexibilisierungshemmnisse wie Bürokratie und Regulierung abzubauen.

Ungeachtet der vorgebrachten Kritik haben sich CDU, CSU und SPD dennoch im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, über eine Tariföffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz Experimentierräume für tarifgebundene Unternehmen zu schaffen, um eine Öffnung für mehr selbstbestimmte Arbeitszeit der Arbeitnehmer und mehr betriebliche Flexibilität in einer zunehmend digitalen Arbeitswelt zu erproben.

Flexibilität bei Digitalisierung erfordert Flexibilität beim Arbeitsschutz.

Auch Maschinen werden von unterwegs aus gesteuert werden können. Diese Flexibilität braucht aber Flexibiliät beim Arbeitsschutz.

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Mobiles Arbeiten: mehr Eigenverantwortung der Arbeitnehmer beim Arbeitsschutz

Die Forderung nach zeitgemäßem Arbeitsschutz ist angesichts des häufigeren mobilen Arbeitens und der zunehmenden Arbeit im Homeoffice nachvollziehbar. Sie lässt aber außer Acht, dass der Arbeitgeber die Verantwortung für Arbeitnehmer nur tragen kann, solange sich die Arbeitnehmer in „seinem Bereich“ bewegen, er die Einhaltung der Arbeitsschutzregeln also auch kontrollieren kann.

Grundsätzlich muss daher ein erhöhter Autonomiegrad bei der Arbeitsplatzwahl automatisch mit mehr Eigenverantwortung für den Arbeitsschutz durch den Arbeitnehmer einhergehen.

Kein Zusammenhang zwischen Digitalisierung und „atypischer“ Beschäftigung – flexible Beschäftigungsformen sind notwendig

Das BMAS stellt im Weißbuch fest, dass die Digitalisierung die Verbreitung flexibler Beschäftigungsformen wie Befristungen und Zeitarbeit sowie Teilzeit und Minijobs beeinflussen könnte. Unter anderem wird folgende Aussage getätigt: "Das Leitbild von dem einen, für alle geltenden normalen Arbeitsverhältnis entspricht zudem vielfach nicht mehr den heutigen Wirklichkeiten."

Die Arbeitgeber Baden-Württemberg sehen hingegen keinen direkten systematischen Zusammenhang zwischen der Digitalisierung und flexiblen Beschäftigungsformen. Ein Beispiel verdeutlicht dies: Weniger als zehn Prozent der Arbeitnehmer in Deutschland – ohne Auszubildende – haben einen befristeten Vertrag. Der Wert ist seit 1998 nahezu unverändert.

Bei Zeitarbeit gibt es zwar einen Anstieg in einzelnen Branchen wie der Rohstoffgewinnung sowie konjunkturell bedingte Schwankungen. Doch ein Zusammenhang mit der Digitalisierung lässt sich auch hier nicht erkennen.

Viel eher sind Befristungen, Zeitarbeit und Teilzeitmodelle betriebliche Flexibilisierungsinstrumente, mit denen die Betriebe sich grundsätzlich an Veränderungen im betrieblichen Umfeld anpassen können, ohne ihre Wettbewerbsfähigkeit zu riskieren.

Aus diesem Grund ist die im Koalitionsvertrag geplante Einschränkung der sachgrundlosen Befristung und der Kettenbefristung mit Sachgrund deutlich zu kritisieren. Vielmehr sehen die Arbeitgeber Baden-Württemberg den Erhalt und die Stärkung flexibler Beschäftigungsformen als zwingend erforderlich für ein Gelingen der Digitalisierung und den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit.

Mensch-Maschine-Interaktion, Arbeitsplatz 4.0, Digitalisierung,

Digitalisierung Arbeitsplatz

Die Digitalisierung wird Arbeitsplätze verändern. Menschen werden mit Robotern Hand in Hand arbeiten können und neue Technologien eine vollwertige Teilhabe am Arbeitsleben ermöglichen.

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Digitalisierung und Datenschutz

Durch neue Technologien fließen in Unternehmen an bedeutend mehr Stellen personenbezogene Daten. Diese gilt es einerseits zu schützen. Andererseits muss ermöglicht werden, die Chancen digitaler Technologien nutzen zu können.