Ist die Pressefreiheit noch zu retten?

Erstellt am: 03.05.2017

Eine Demokratie lebt von einer funktionierenden Gewaltenteilung: Von Parlamenten, die ihre Regierung kontrollieren, von einer unabhängigen Justiz, die die Rechtsstaatlichkeit sichert, und letztlich auch von freien Medien, die ihrer öffentlichen Kontrollfunktion ohne Furcht vor Repressalien nachgehen können. Zurecht werden die Medien daher auch als – informelle – „vierte Gewalt“ bezeichnet. Ohne freie und unabhängige Medien gibt es keine wirkliche Demokratie. Auch daran erinnert der „Tag der Pressefreiheit“.

Pressefreiheit

Medien brauchen Qualität

vergroessern

Was in Deutschland wie eine Selbstverständlichkeit anmutet, ist im globalen Maßstab eher die Ausnahme, wie ein Blick auf die Weltkarte der Pressefreiheit  der „Reporter ohne Grenzen“ zeigt. Selbst in einem Land wie den USA wird die Lage 2016 nur als „zufriedenstellend“ bezeichnet – was sich durch die massiven Beschimpfungen der Medien durch den neuen Präsidenten Donald Trump kaum verbessert haben dürfte. Von der Situation in weiten Teilen Asiens, Afrikas oder Lateinamerikas, wo Journalisten manchmal sogar um ihr Leben fürchten müssen, wenn sie ihrer Arbeit nachgehen, ganz zu schweigen.

Wie ist es um die Pressefreiheit in Deutschland bestellt?

Doch auch in Europa und selbst in Deutschland sind Tendenzen zu beobachten, die zumindest auf eine Erosion der Glaubwürdigkeit und Autorität von Medien hindeuten. So ist etwa Deutschland im Ranking der Pressefreiheit zuletzt auch wegen Übergriffen auf Journalisten am Rande von Pegida-Demonstrationen abgerutscht.

Dabei schallt es keineswegs nur aus dem rechtspopulistischen Lager: „Lügenpresse!“ Die pauschale Behauptung, die Medien seien nicht mehr unabhängig, dafür umso parteiischer, findet sich mehr und mehr auch bei anders Gesinnten – nicht zuletzt im ganz linken politischen Spektrum.                               

Die Stoßrichtung solcher Angriffe ist durchschaubar. Letztlich zielen sie darauf ab, den Medien die Deutungshoheit zu entreißen und sie so ihrer kontrollierenden Macht zu berauben. An ihrer Statt werden dann eigene Deutungsmuster und „Wahrheiten“ gesetzt. Möglich wird dies nicht zuletzt durch das rasante Wachstum der sozialen Medien, die es praktisch jedem erlauben, völlig ungefiltert „alternative Fakten“ in Umlauf und direkt zu den Empfängern zu bringen – ohne dabei die Kontrolle dieser lästigen „Informationstürsteher“, die die Medien in früheren Monopolzeiten einmal waren, über sich ergehen lassen zu müssen. Dort, wo Regierungen dafür die Verantwortung tragen, ist es um die Demokratie meist schon schlecht bestellt.

Demokratie und Pressefreiheit hängen unweigerlich voneinander ab

Doch es ist nicht die Aufgabe der Medien, denjenigen aus der Hand zu fressen, die Informationen verbreiten wollen, und ihnen gefällig Beifall zu klatschen. Sie müssen kritisch sein, Dinge hinterfragen, Distanz wahren. Wer die Pressearbeit von Arbeitgeberverbänden verantwortet, die nur höchst selten als mehrheitsfähig geltende Positionen vertreten, weiß nur zu gut, dass dies nicht immer bequem ist. Dennoch darf dies nicht die Rechtfertigung dafür sein, die Arbeit und Qualität der Medien pauschal zu attackieren. Diesen Anfängen, die in weniger demokratisch verfassten Staaten schnell dazu führen können, dass Journalisten hinter Gitter wandern, muss gewehrt werden. Denn wer die Medien so undifferenziert angreift und diffamiert, ihre Kontrollfunktion in Frage stellt, um eigene Interessen und Sichtweisen zu befördern, der greift mittelbar nicht nur die Pressefreiheit, sondern auch die Demokratie an.

Die Zukunft kann nur Qualität heißen

Das heißt nicht, dass sich die Medien nicht auch berechtigter Kritik stellen müssen. Im Gegenteil: Der offene Umgang mit Kritik muss ein noch festerer Bestandteil einer unabhängigen und selbstreflektierenden Presse werden. Und die Medien müssen mehr denn je mit guter Qualität begründen, weshalb ihnen selbst das Grundgesetz einen Sonderstatus einräumt.

Das ist in unserem Land die eigentliche Herausforderung für die Medien. Denn die „Demokratisierung“ der quasi kostenlosen Informationsverbreitung über die sozialen Medien hat nicht nur die Deutungshoheit der klassischen Medien, sondern auch viele tradierte Geschäftsmodelle des Journalismus in Frage gestellt.

Und es ist leider zu beobachten, dass manche Medien darauf eben nicht mit mehr Qualität, sondern mit Qualitätsabbau reagiert haben – und auch zuweilen mit einem Trend zu Skandalisierung, um im immer vielstimmigeren Konzert der Informationen und Meinungen noch wahrgenommen zu werden. Dass dies der falsche Weg ist, auch daran soll am „Tag der Pressefreiheit“ erinnert werden.