Kurzarbeit

Kurzarbeit

Um in wirtschaftlich schwierigen Zeiten einem Rückgang des Auftragseingangs zu begegnen und eine Senkung der Personalkosten zu erreichen, wird im Rahmen der Kurzarbeit die betriebliche Arbeitszeit vorübergehend abgesenkt. Das sichert Arbeitsplätze und Know-how in den Betrieben.

Das Instrument Kurzarbeit ermöglicht es den Arbeitgebern auch in Krisenzeiten, Arbeitsplätze zu erhalten.

Kurzarbeitergeld

Das Kurzarbeitergeld der Arbeitsagentur gleicht den Entgeltausfall der Arbeitnehmer zumindest teilweise aus. Die Arbeitgeber Baden-Württemberg begrüßen die dauerhaft im Gesetz geregelte Bezugsdauer von zwölf Monaten ab dem 1. Januar 2016.  Damit wird das Gesetz an die Praxis der letzten Jahre angepasst; hier erfolgte fast durchgehend eine Verlängerung der Bezugsdauer durch Verordnung. Eine Verlängerung auf bis zu 24 Monate bleibt weiterhin durch Verordnung möglich.

Sozialabgaben

Derzeit hat der Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge für Ausfallstunden selbst zu tragen. Dies führt zu einer erheblichen Verteuerung der Kurzarbeit. Daher fordern die Arbeitgeber Baden-Württemberg, dass die Sonderregelungen der Krisenjahre 2009 bis 2011, wonach eine 50- bis 100-prozentige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge erfolgte, wieder eingeführt werden.

Das Konjunkturpaket II und die Regelungen zum Kurzarbeitergeld plus haben sich bewährt. Im Falle einer neuen Krise müssen die Unternehmen schnell auf diese Instrumente zurückgreifen können. Der Gesetzgeber ist aufgefordert, alle notwendigen Rahmenbedingungen frühzeitig zu schaffen, damit Unternehmen schnell auf Konjunkturschwankungen reagieren können. Ein Gesetzgebungsverfahren darf nicht erst beginnen, wenn der Bedarf bereits vorhanden ist.

Arbeitsausfall durch Minusstunden

Entgegen der Rechtslage während der Wirtschaftskrise, kann die Arbeitsagentur heute unter Umständen den Aufbau von Minusstunden verlangen, bevor sie Kurzarbeitergeld gewährt. Das erschwert den Arbeitgebern, betriebliche Regelungen zur Arbeitszeitflexibilisierung zu vereinbaren und dadurch auch Zeiten der Kurzarbeit zu überbrücken. Deshalb sollte der Gesetzgeber die Sonderregelungen, wie sie während der Wirtschaftskrise galten, dauerhaft in den Gesetzestext übernehmen und das Kurzarbeitergeld auch ohne den Aufbau von negativen Arbeitszeitsalden gewähren.