Arbeitslosenversicherung (Alg. I)

Die Arbeitslosenversicherung ist eine der wichtigsten Pflichtversicherungen innerhalb des deutschen Sozialversicherungssystems.

Die Arbeitslosenversicherung hat drei Ziele:

  1. Sie soll einen Eintritt in die Arbeitslosigkeit möglichst vermeiden.
  2. Sie soll die Versicherten gezielt und schnell dabei unterstützen, eine neue Arbeit aufzunehmen.
  3. Sie soll die vorübergehenden Phasen der Arbeitslosigkeit überbrücken.

Wirtschaftlichkeit notwendig

Da die Arbeitslosenversicherung aus Mitteln der Beitragszahler – also der Arbeitgeber und Arbeitnehmer – bestritten wird, muss der Mitteleinsatz wirtschaftlich und transparent sein. Kosten und Wirkung der Arbeitsförderungsmaßnahmen müssen regelmäßig überprüft werden. Dazu zählt,

  • dass der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung nicht höher sein darf, als dies zum Versicherungszweck notwendig ist,
  • dass gesetzliche Fehlanreize abgebaut werden, damit Menschen nicht in der Arbeitslosigkeit verharren,
  • dass Anreizsysteme geschaffen werden, um überlange Arbeitslosengeldansprüche zu reduzieren und zu einer schnellen Arbeitsaufnahme zu führen,
  • dass arbeitsmarktpolitische Instrumente optimiert und für eine individuelle Unterstützung von arbeitslosen und beschäftigten Erwerbspersonen einsetzbar sein müssen.

Richtig und wichtig für den Arbeitsmarkt war das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen. Dadurch wurden kontraproduktive Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen abgeschafft, Eingliederungszuschüsse zusammengefasst und betriebliche Trainingsmaßnahmen flexibler gestaltet.